Schlagwort: Koalition

Härtere Strafen für KO Tropfen

Härtere Strafen für KO Tropfen

Es ist eine zunehmende kriminelle Unsitte, wenn zum Beispiel Frauen ohne ihr Wissen KO Tropfen verabreicht werden, um sie willenlos und gefügig zu machen. Die Strafen für ein solches Vergehen sollen laut Beschluss der Koalition aus CDU und SPD jetzt drastisch verschärft werden. Das ist sicher eine sinnvolle Maßnahme, die der Perversität einer solchen Straftat…
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Bündnis Sarah Wagenknecht hat sich umbenannt

Bündnis Sarah Wagenknecht hat sich umbenannt

Es sieht derzeit schlecht aus für die Partei BSW und deren Gallionsfigur Sarah Wagenknecht. In Brandenburg platzt eine Regierung mit BSW Beteiligung, weil ein Minister des BSW die Partei verlässt und andere Parteigenossen gleich mitnimmt. Der Grund hierfür sind offenkundig parteiinterne Querelen, die oft aus dem BSW an die Öffentlichkeit gedrungen sind und die auch…
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Brandmauer im Wandel

Brandmauer im Wandel

Die CDU hat bisher den Begriff der Brandmauer geprägt. Mit dieser Mauer wollte sie sich klar von der AfD abgrenzen und hat jedwede Zusammenarbeit mit den Rechten im Bund ausgeschlossen. Nach jüngsten Äußerungen vom Parteivorsitzenden Friedrich Merz, die er sicher auch unter dem Eindruck des furchtbaren Attentats von Aschaffenburg getan hat, bestehen Zweifel, ob dieses…
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