Schlagwort: Scholz

Bei K-Fragen am besten immer verzichten

Bei K-Fragen am besten immer verzichten

Die K-Frage schlechthin ist in der SPD nun entschieden und alles personelle Rätselraten hat damit vorerst ein Ende. Olaf Scholz geht als Kanzlerkandidat in die anstehende Bundestagswahl, weil Boris Pistorius trotz höherer Beliebtheitswerte auf eine Kandidatur verzichtet. Während der Verzicht in diesem Fall nicht so ganz eindeutig nachzuvollziehen ist, weil Pistorius bei der Wahl die…
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Folgen der Vertrauensfrage

Folgen der Vertrauensfrage

Die Ampelkoalition unter Führung von Bundeskanzler Scholz ist am Ende und hat keine Regierungsmehrheit mehr. Der Bundeskanzler will deshalb im März 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und somit den Weg für Neuwahlen freimachen. Der Opposition, das gilt insbesondere für die CDU mit Friedrich Merz, dauert das zu lange. Denn es ist zu befürchten, dass…
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