Schlagwort: Rechtsstaat

Gewalt in Berlin Neukölln

Gewalt in Berlin Neukölln

Die Nachrichten über Krawalle am vergangenen Silvester, über Randale in Freibädern sind noch in frischer Erinnerung. Und schon wieder gibt es Ausschreitungen und Gewalt in Berlin Neukölln. Diesmal ist der Anlass der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern und die jüngsten Terroranschläge und Reaktionen, die in Nahost einen Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für den Weltfrieden entfachen…
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Randale im Freibad

Randale im Freibad

Kaum ist der Hochsommer mit großer Hitze und neuen Rekordtemperaturen erreicht, hat jedes Freibad nicht nur Hochbetrieb sondern die Fälle von Vandalismus und Randale im Freibad häufen sich. Besonders im Fokus der Berichterstattung steht dabei erneut das Columbiabad in Berlin Neukölln. Das Ausmaß an Vandalismus, Pöbeleien und Schlägereien hat, so scheint es, ein neues Niveau…
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Immer mehr Messerattacken

Immer mehr Messerattacken

Die Anzahl der Messerattacken in Deutschland wächst ständig und führt zu großer Besorgnis beim Bürger und in der Politik. Die Nachrichten über gewalttätige Kriminalität verunsichern viele und tragen dazu bei, dass dem Bürger das Gefühl nach Sicherheit insbesondere im öffentlichen Raum abhanden kommt. Seitens der Ordnungsbehörden wird viel getan, um der unguten Entwicklung entgegenzutreten. Trotzdem…
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Das Bankgeheimnis

Das Bankgeheimnis

Im Wirtschaftsleben ist das Bankgeheimnis eine wichtige Einrichtung des Rechtsstaates und soll Bankkonten und Bankkunden vor staatlicher Willkür oder staatlichen Übergriffen schützen. Andererseits ist der Staat verpflichtet, Steuern zu erheben und diese auch einzutreiben. Der Staat hat auch für den Rechtsfrieden zu sorgen und Straftäter zu verfolgen. Im Rahmen dieser Aufgaben muss er unter Umständen…
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Gipfel gegen Jugendgewalt

Gipfel gegen Jugendgewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffe auf Rettungskräfte durch vorwiegend Jugendliche Täter zu Silvester sind noch in guter Erinnerung, ebenso wie die darauf folgenden Forderungen vieler Politiker nach harter und schneller Bestrafung der Schuldigen. Parallel dazu entwickelt sich schnell ein Streit darum, ob die Exzesse überwiegend dem Milieu von Migranten und Asylbewerbern zuzuschreiben sind, ohne, nebenbei…
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