Schlagwort: Rechtsstaat

Immer mehr Messerattacken

Immer mehr Messerattacken

Die Anzahl der Messerattacken in Deutschland wächst ständig und führt zu großer Besorgnis beim Bürger und in der Politik. Die Nachrichten über gewalttätige Kriminalität verunsichern viele und tragen dazu bei, dass dem Bürger das Gefühl nach Sicherheit insbesondere im öffentlichen Raum abhanden kommt. Seitens der Ordnungsbehörden wird viel getan, um der unguten Entwicklung entgegenzutreten. Trotzdem…
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Das Bankgeheimnis

Das Bankgeheimnis

Im Wirtschaftsleben ist das Bankgeheimnis eine wichtige Einrichtung des Rechtsstaates und soll Bankkonten und Bankkunden vor staatlicher Willkür oder staatlichen Übergriffen schützen. Andererseits ist der Staat verpflichtet, Steuern zu erheben und diese auch einzutreiben. Der Staat hat auch für den Rechtsfrieden zu sorgen und Straftäter zu verfolgen. Im Rahmen dieser Aufgaben muss er unter Umständen…
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Gipfel gegen Jugendgewalt

Gipfel gegen Jugendgewalt

Die gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffe auf Rettungskräfte durch vorwiegend Jugendliche Täter zu Silvester sind noch in guter Erinnerung, ebenso wie die darauf folgenden Forderungen vieler Politiker nach harter und schneller Bestrafung der Schuldigen. Parallel dazu entwickelt sich schnell ein Streit darum, ob die Exzesse überwiegend dem Milieu von Migranten und Asylbewerbern zuzuschreiben sind, ohne, nebenbei…
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Angriff auf Rettungskräfte

Angriff auf Rettungskräfte

Die Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte nehmen immer mehr zu. Zuletzt war an vielen Orten das Silvesterfeuerwerk für Chaoten ein willkommener Anlass, ohne Sinn und Verstand auf Polizei, Sanitäter und Feuerwehr mit Raketen und Böllern loszugehen und diese bei ihrer Arbeit massiv zu behindern. Man fragt sich, was in solchen Köpfen vor sich geht, die…
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