Schlagwort: Gewaltenteilung

Grundgesetz und der Glaube

Grundgesetz und der Glaube

Zu den Feierlichkeiten für das Grundgesetz im Mai werden die verschiedenen Regelungen, die dieses Gesetz beinhaltet in Erinnerung gerufen bzw. deren Bedeutung für die Demokratie in Erinnerung gerufen. Dabei ist ein wesentlicher Aspekt die vom Grundgesetz garantierte Freiheit des Glaubens. Denn in Deutschland wird dem Bürger nicht vorgeschrieben welcher Religion er sich verpflichtet fühlt oder…
Weiterlesen

Grundgesetz und die Zensur

Grundgesetz und die Zensur

Im Mai wir vielerorts wieder die Einführung des Grundgesetzes in Deutschland gewürdigt. Mit diversen Feierlichkeiten wird das Grundgesetz als wichtige Säule der Demokratie in Erinnerung gebracht. Das Grundgesetz legt die unveräußerlichen Grundrechte fest und schützt die Menschen im Geltungsbereich vor Willkür und zum Beispiel rassistischer Verfolgung. Eine Regel des Gesetzes befasst sich mit der Meinungs-…
Weiterlesen

Donalds Imbiss Angebot

Donalds Imbiss Angebot

Es wird ja immer verwunderlicher, was sich US Präsident Donald Trump mittlerweile leistet. Er scheint nicht davor zurückzuschrecken, die Gewaltenteilung als Grundfeste der Demokratie herauszufordern und in Frage zu stellen. Er greift unliebsame Richter verbal an und erkennt deren Entscheidungen sowie deren Unabhängigkeit offenbar nicht an. Auf seine Anordnung hin wurden mutmaßliche Straftäter außer Landes…
Weiterlesen