Am kommenden Sonntag wird es spannend, denn da ist Bundestagswahl. Endlich ist es soweit, dass wir wahrscheinlich schon am Abend wissen, wie die Wahl ausgegangen ist und welche Koalition bzw. Regierung wir zu erwarten haben. Vorbei ist endlich die Zeit der Umfragen, der Rededuelle, der Versprechungen und auch der gegenseitigen Verunglimpfung. Endlich sind die veröffentlichten…
Weiterlesen
Die Ampelkoalition unter Führung von Bundeskanzler Scholz ist am Ende und hat keine Regierungsmehrheit mehr. Der Bundeskanzler will deshalb im März 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und somit den Weg für Neuwahlen freimachen. Der Opposition, das gilt insbesondere für die CDU mit Friedrich Merz, dauert das zu lange. Denn es ist zu befürchten, dass…
Weiterlesen
Jetzt macht der Verkehrsminister Volker Wissing Druck, um die Problematik von Klimaschutz und Verkehr zu lösen. Sein Vorschlag heißt Fahrverbot, zum Beispiel an Wochenenden, um den durch den Verkehr verursachten Ausstoß an Treibhausgasen zu reduzieren. Dass ausgerechnet ein Minister der FDP solch einen radikalen, die Mobilität der Bundesbürger einschränkenden Vorschlag macht, verwundert doch sehr, denn…
Weiterlesen
Nun ist es beschlossene Sache, dass Deutschland der Ukraine nicht die begehrten Marschflugkörper vom Typ Taurus liefern wird. Der Bundestag hat mit der Mehrheit der Regierungsparteien einen entsprechenden Antrag der Opposition abgelehnt. In der Regierung, besonders aber in der SPD besteht die Angst, dass mit dem weitreichenden Waffensystem Ziele tief in Russland angegriffen werden könnten…
Weiterlesen
Obwohl Politiker der Ampelregierung immer wieder ihre Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine auch durch Waffenlieferungen verkünden, mehren sich die Meldungen von der Kriegsfront, dass der Ukraine Munition und Waffen langsam ausgehen. Die versprochenen Lieferungen, auch aus anderen westlichen Ländern, scheinen nicht in dem benötigten Umfang in dem durch den Krieg schwer gebeutelten Land anzukommen. Nun…
Weiterlesen
