Obergrenze für Flüchtlinge

Obergrenze für Flüchtlinge

Obergrenze für Flüchtlinge

Die Flüchtlingszahlen steigen und steigen und die Besorgnis in Europa vor Überlastung und Überfremdung nimmt zu. Besonders betroffen vom Migrantenansturm ist derzeit Italien, wo Bootsflüchtlinge die Insel Lampedusa überrennen. Eine Lösung des Problems auf europäischer Ebene wird zwar oft gefordert, scheitert aber an der Uneinigkeit innerhalb der EU. Zudem hat das Problem auch auf Grund unmenschlicher Lebensverhältnisse, Katastrophen und kriegerischer Auseinandersetzungen Dimensionen angenommen, für die es keine Gegenmaßnahmen gibt, ohne Menschenrechte zu verletzen. Profiteure dieser Entwicklung sind gewissenlose Schleuserbanden. Den betroffenen Staaten gelingt es nicht, diesen Schurken das Handwerk zu legen. Ein aktueller Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten sieht nun die Einführung von Obergrenzen für Flüchtlinge vor und erscheint vor dem aktuellen Hintergrund als hilfloser versuch und zum Scheitern verurteilt. Denn abgesehen davon, dass die Obergrenze rechtlich mit dem Menschenrecht auf Asyl kollidieren würde, ist kaum zu erwarten, dass sich die Schleuser davon beeindrucken lassen.

 

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